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KARABULUT HUKUK BÜROSU
Rechtsgebiet

Zwangsvollstreckung und Forderungen in der Türkei

Durchsetzung von Geldforderungen in der Türkei und Wahrung der Rechte von Schuldnern im Vollstreckungs-, Widerspruchs- und Klageverfahren nach dem türkischen Zwangsvollstreckungs- und Insolvenzgesetz (İİK).

Arbeitstisch mit Aktenstapel und Richterhammer unter einer Schreibtischlampe

Leistungsumfang

Im türkischen Vollstreckungsrecht gelten zahlreiche kurze, teils ausschließende Fristen. Für Gläubiger und Schuldner, die im Ausland leben, ist eine laufende Überwachung der Akte deshalb besonders wichtig. Die Kanzlei ist vor allem in folgenden Bereichen tätig:

Vollstreckungsverfahren

Einleitung und Betreuung von Vollstreckungsverfahren aus Urteilen, Schecks, Wechseln, Rechnungen oder Verträgen beim Vollstreckungsamt (icra dairesi).

Widerspruch und Beschwerde

Widerspruch gegen den Zahlungsbefehl, Beschwerde beim Vollstreckungsgericht sowie Klagen auf Aufhebung oder Beseitigung des Widerspruchs.

Ausländische Titel

Vollstreckbarerklärung (tenfiz) ausländischer Urteile, etwa deutscher Zahlungsurteile, als Voraussetzung für die Vollstreckung in der Türkei.

Arrest und Pfändung

Anträge auf Arrest (ihtiyati haciz) zur Sicherung einer Forderung sowie Begleitung von Pfändung und Verwertung.

Rechtlicher Rahmen

Nach dem türkischen Zwangsvollstreckungs- und Insolvenzgesetz (İcra ve İflas Kanunu, İİK, Gesetz Nr. 2004) kann der Schuldner im allgemeinen Vollstreckungsverfahren ohne Titel innerhalb von sieben Tagen ab Zustellung des Zahlungsbefehls Widerspruch einlegen (Art. 62 İİK); bei Verfahren aus Wechsel und Scheck beträgt die Frist fünf Tage (Art. 168 İİK). Nach einem Widerspruch kann der Gläubiger die Aufhebung oder Beseitigung des Widerspruchs betreiben (Art. 67, 68 İİK).

Ein ausländisches Urteil kann in der Türkei in der Regel erst vollstreckt werden, nachdem ein türkisches Gericht es für vollstreckbar erklärt hat (Art. 50 ff. MÖHUK). Geprüft werden dabei unter anderem die Rechtskraft, die Gegenseitigkeit im Verhältnis zum Urteilsstaat und die Vereinbarkeit mit der türkischen öffentlichen Ordnung.

Der Schuldner kann mit der negativen Feststellungsklage geltend machen, nichts zu schulden (Art. 72 İİK). Für Schuldner in finanziellen Schwierigkeiten sieht das Gesetz außerdem das gerichtliche Nachlassverfahren (konkordato) und den Konkurs vor.

Häufige Fragen

Allgemeine Fragen und rechtlicher Rahmen im Bereich Zwangsvollstreckungs- und Insolvenzrecht.

Wie viel Zeit habe ich für einen Widerspruch gegen einen türkischen Zahlungsbefehl?

Im allgemeinen Vollstreckungsverfahren ohne Titel beträgt die Frist sieben Tage ab Zustellung, in Wechsel- und Scheckverfahren fünf Tage. Wird die Frist versäumt, kann das Verfahren rechtskräftig werden. Gerade wenn Schriftstücke an eine Adresse in der Türkei zugestellt werden, sollte das Zustelldatum sorgfältig geprüft werden.

Kann ein deutsches Urteil in der Türkei vollstreckt werden?

Grundsätzlich ja, nach einer Vollstreckbarerklärung (tenfiz) durch ein türkisches Gericht. Ob die gesetzlichen Voraussetzungen im konkreten Fall vorliegen – etwa Rechtskraft, ordnungsgemäße Ladung im Ausgangsverfahren und Gegenseitigkeit –, ist vorab zu prüfen.

Wann kann ein Arrest beantragt werden?

Für eine fällige, nicht durch Pfand gesicherte Geldforderung kann der Gläubiger Arrest beantragen. Bei noch nicht fälligen Forderungen ist dies nur in den gesetzlich genannten Fällen möglich, etwa wenn der Schuldner keinen festen Wohnsitz hat oder Vermögen beiseiteschafft (Art. 257 İİK).

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